Allgemeine Geschäftsbedingungen / Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung der Bedingungen § 2 Vertragsabschluss § 3 Preise, Preisänderungen § 4 Lieferzeiten § 5 Versand und Gefahrübergang § 6 Rechte des Käufers wegen Mängeln § 7 Widerrufsrecht § 8 Eigentumsvorbehalt § 9 Zahlung § 10 Schlussbestimmungen Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt einen Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist, sofern Sie die Ware zu einem späterem Zeitpunkt erhalten, jedoch erst einen Tag nach Eingang der Ware bei Ihnen, und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV sowie der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäss § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: British Empire Handel GmbH & Co. KG Telefax: 0911/2009967 Widerrufsfolgen Rücksendung / Versandkosten Hinweis: ACHTUNG! BEI RÜCKSENDUNGEN BITTE BEIGELEGTEN RÜCKSENDESCHEIN VERWENDEN. VIELEN DANK!
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der British Empire Handel GmbH & Co. KG (im Folgenden: Verkäufer) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1) Alle online enthaltenen Angebote oder in Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene sind freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Tage gebunden.
(2) Durch Abschluss der Bestellung, gibt der Kunde eine verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrag hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Nach Abgabe des Angebotes erhält der Kunde durch den Verkäufer eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes da.
(4) An das Angebot ist der Käufer 5 Tage gebunden. Das Angebot wird vom Verkäufer durch eine schriftliche Annahmebestätigung oder durch Auslieferung der Ware angenommen. Unabhängig hiervon gilt das Angebot spätestens als angenommen, wenn der Verkäufer nicht binnen 5 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnt.
(1) Die Preise schließen die Umsatzsteuer ein.
(2) Ohne ausdrücklichen Hinweis schließen die genannten Preise die Kosten für Verpackung und Fracht bis zum Bestimmungsort nicht ein und sind vom Käufer zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichten.
(3) Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als 6 Monate liegen, gelten die zurzeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(1) Die Lieferzeit beträgt fünf bis zehn Werktage. Dies gilt nicht, wenn bei dem jeweiligen Produkt eine andere Lieferfrist angegeben ist. In diesem Fall gilt die angegebene Lieferfrist. (2) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
(1) Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Dies gilt nicht für den Fall, dass es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt.
(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
(1)Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Bezüglich der bestehenden gesetzlichen Rechte wird ausdrücklich auf die Belehrungen auf der Homepage des Verkäufers (www.britishempire.de), sowie auf den Anhang zu diesen AGB hingewiesen.
(2) Sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht gebraucht macht, wird vereinbart, dass dieser die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter (insbesondere Gerichtsvollzieher) auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers (z. Bsp. Zahlungsverzug) ist der Verkäufer zum Vertragsrücktritt und zum Herausverlangen der Vorbehaltsware berechtigt.
(1) Verkaufspersonal und technisches Personal sind zum Inkasso in bar nicht berechtigt; ausgenommen sind Beträge bis zu EUR 200 in bar gegen Aushändigung einer BAR-Quittung. Im Übrigen können Zahlungen mit befreiender Wirkung nur unmittelbar an den Verkäufer oder auf ein von diesem angegebenes Bank- oder Postscheckkonto erfolgen.
(2) Rechnungen des Verkäufers sind sofort ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
(3) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
(6) Der Käufer garantiert bei der Vereinbarung von Bezahlung per Lastschrift/Einzugsermächtigung, dass er Kontoinhaber des angegebenen Bankkontos ist und dass sein Konto die erforderliche Deckung aufweist. Die Parteien vereinbaren für den Fall eines erfolglosen Lastschrifteinzugs eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 15 Euro. Dem Käufer steht es hierbei frei nachzuweisen, dass dem Verkäufer kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist, oder das den Käufer kein Verschulden am Schaden trifft.
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Nürnberg.
(3) Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der insoweit betroffenen unwirksamen Klausel eine neue Klausel zu vereinbaren, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
Widerrufsbelehrung
Krebsgasse 9
90402 Nürnberg
E-Mail: info@britishempire.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die von uns ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Wertersatz
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sämtliche Regelungen und Absprachen in Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht bezwecken alleine die Information über bestehende gesetzliche Rechte und nicht die Begründung (zusätzlicher) vertraglicher Widerrufs- oder Rückgaberechte. Die gesetzlichen Ausschließungstatbestände, insbesondere die §§ 312b III und 312d III BGB bleiben unberührt.
