Allgemeine Geschäftsbedingungen / Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung der Bedingungen § 2 Vertragsabschluss § 3 Preise, Preisänderungen § 4 Lieferzeiten § 5 Versand und Gefahrübergang § 6 Rechte des Käufers wegen Mängeln § 7 Widerrufsrecht § 8 Eigentumsvorbehalt § 9 Zahlung § 10 Schlussbestimmungen Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B.Brief,Fax,E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: British Empire Handel GmbH & Co. KG
Krebsgasse 9 90402 Nürnberg Telefax: 0911/2009967 E-Mail: info@britishempire.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Bitte verwenden Sie bei Rücksendung den beigelegten Rücksendeschein.
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der British Empire Handel GmbH & Co. KG (im Folgenden: Verkäufer) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1) Alle online enthaltenen Angebote oder in Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene sind freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 30 Tage gebunden.
(2) Durch Abschluss der Bestellung, gibt der Kunde eine verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrag hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Nach Abgabe des Angebotes erhält der Kunde durch den Verkäufer eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes da.
(4) An das Angebot ist der Käufer 5 Tage gebunden. Das Angebot wird vom Verkäufer durch eine schriftliche Annahmebestätigung oder durch Auslieferung der Ware angenommen. Unabhängig hiervon gilt das Angebot spätestens als angenommen, wenn der Verkäufer nicht binnen 5 Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnt.
Sofern Sie die Zahlungsarten "Sofortüberweisung" bzw. "Paypal" gewählt haben, kommt der Vertrag zustande sobald Sie Ihren Zahlungsvorgang bei "Sofortüberweisung.de" bzw. "Paypal" abgeschlossen haben und diese Zahlung von "Sofortüberweisung.de" bzw. "Paypal" zur Bearbeitung angenommen wurde. Sofern die Zahlungsart "Zahlung auf Rechnung" (Rechnungskauf über paymorrow) gewählt wird greifen wir auf den Service der paymorrow GmbH zurück bitte beachten Sie hierzu den Hinweis gem. § 9 dieser AGB´s.
(1) Die Preise schließen die Umsatzsteuer ein.
(2) Ohne ausdrücklichen Hinweis schließen die genannten Preise die Kosten für Verpackung und Fracht bis zum Bestimmungsort nicht ein und sind vom Käufer zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichten.
(3) Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als 6 Monate liegen, gelten die zurzeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise des Verkäufers; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(1) Die Lieferzeit beträgt fünf bis zehn Werktage. Dies gilt nicht, wenn bei dem jeweiligen Produkt eine andere Lieferfrist angegeben ist. In diesem Fall gilt die angegebene Lieferfrist.
(2) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
(1) Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Dies gilt nicht für den Fall, dass es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt.
(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, und auch keine gesetzliche Ausnahme greift, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Bezüglich der bestehenden gesetzlichen Rechte wird ausdrücklich auf die Belehrungen auf der Homepage des Verkäufers www.britishempire.de, sowie auf den Anhang zu diesen AGB hingewiesen. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder einer gewerblichen, freiberuflichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht gebraucht macht, wird vereinbart, dass dieser die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter (insbesondere Gerichtsvollzieher) auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers (z. Bsp. Zahlungsverzug) ist der Verkäufer zum Vertragsrücktritt und zum Herausverlangen der Vorbehaltsware berechtigt.
(1) Verkaufspersonal und technisches Personal sind zum Inkasso in bar nicht berechtigt; ausgenommen sind Beträge bis zu EUR 200 in bar gegen Aushändigung einer BAR-Quittung. Im Übrigen können Zahlungen mit befreiender Wirkung nur unmittelbar an den Verkäufer oder auf ein von diesem angegebenes Bank- oder Postscheckkonto erfolgen.
(2) Rechnungen des Verkäufers sind sofort ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Sofern die Zahlungsart "Zahlung auf Rechnung" (Rechnungskauf über paymorrow) gewählt wird greifen wir auf den Service der paymorrow GmbH zurück, dann wird die bestellte Ware gemeinsam
mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeleifert. Der Kaufpreis ist dann innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnunsdatum zur Zahlung fällig. In diesem Fall ist für die Bezahlung
ausschließlich die Kontoverbindung zu verwenden, welche für diesen Kauf von der paymorrow GmbH per E-Mail mitgeteilt wird.
(3) Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(5) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
(6) Der Käufer garantiert bei der Vereinbarung von Bezahlung per Lastschrift/Einzugsermächtigung, dass er Kontoinhaber des angegebenen Bankkontos ist und dass sein Konto die erforderliche Deckung aufweist. Die Parteien vereinbaren für den Fall eines erfolglosen Lastschrifteinzugs eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 15 Euro. Dem Käufer steht es hierbei frei nachzuweisen, dass dem Verkäufer kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist, oder das den Käufer kein Verschulden am Schaden trifft.
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Nürnberg.
(3) Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der insoweit betroffenen unwirksamen Klausel eine neue Klausel zu vereinbaren, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
(4) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und per E-mail zugesendet. Der Vertragstext wird beim Verkäufer gespeichert. Auf Wunsch sind wir gerne bereit Ihnen den Vertragstext nochmals zukommen zu lassen. Bitte senden eine E-Mail an order@britishempire.de .
Wenn möglich möchten wir Sie auch bitten die Ware in der Originalverpackung an uns zurückzusenden.
Bitte beachten Sie, dass diese Modalitäten keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
